Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, daß einem muslimischen Schüler das Beten in der Schule nicht gestattet werden darf, um die Neutralität der Schule zu gewährleisten, stellt einen staatlichen Übergriff dar: Nicht einfach nur in die Religionsfreiheit. Das Problem liegt tiefer: An die Stelle eines Staatsverständnisses, das Freiheiten auch im Konfliktfall zu sichern und zu …
Artikel vom 28. Mai 2010
Befriedung durch Neutralität?
28. Mai 2010 · 3 Kommentare · Politik
Tags: Charles Taylor · Islam · Neutralität · Rechtsstaat · Säkularismus · Staat · Staatskirchenrecht
Der Öffentlichkeit nicht den Boden entziehen. Anforderungen an ein neues Urheberrecht
25. Mai 2010 · 9 Kommentare · Feuilleton, Politik
Das Sigint-Panel zum Thema Urheberrecht () hätte der Ausschreibung nach lösungsorientiert sein sollen, und das ist grandios gescheitert. Man kann nicht zu Lösungen kommen, wenn eine Partei (hier waren es der Vertreter der Musikindustrie und der exemplarische Künstler) das Problem leugnet. Für eine lösungsorientierte Diskussion des Themas Urheberrecht darf man nicht beim Geld anfangen. …
Tags: Demokratietheorie · Francis Bacon · Habermas · Leistungsschutzrecht · Naturrecht · Öffentlichkeit · Philosophie · Rechtspositivismus · Sigint · Urheberrecht
Sigint 2010: Urheberrecht, Eigentum und Kunst
24. Mai 2010 · 6 Kommentare · Feuilleton, Politik
Auf der Sigint 2010 habe ich den Einführungsvortrag zum Panel Kommunismus oder Kommunitarismus? Voraussetzungen für und Anforderungen an ein Neues Urheberrecht gehalten. Hier der ausformulierte Vortrag und die Folien zum Download.
Um das Problem des gegenwärtigen Urheberrechts auf die Spitze zu treiben behandle ich zwei Begriffe: Eigentum und Kunst.
Das Thema Eigentum gehe ich aus einer …
Tags: Brecht · Bushido · CDU · Cervantes · Demokratietheorie · Eigentum · Faust · FDP · Hanns Eisler · Helene Hegemann · Kunst · Liberalismus · Peter Kreuder · Plagiat · Thomas von Aquin · Urheberrecht
Die Wahrheit wird euch freimachen
6. Mai 2010 · 7 Kommentare · Kirche
Gestern war ich im Kloster St. Peter im Schwarzwald. Der Diözesanpastoralrat (ein Beratungsorgan des Erzbischofs) tagte, und während es um eine Weiterentwicklung der pastoralen Leitlinien, um die Kirchenaustrittszahlen und den Mißbrauch in der Kirche ging, zog übers Telefon via Twitter der völlig berechtigte Shitstorm gegen das Bistum Regensburg, ausgelöst durch den Artikel Stefan Niggemeiers, …
Tags: Christus · Dialog · Freiburg · Karl Rahner · Limburg · Regensburg · Wahrheit
Thierse, blockier’se?
3. Mai 2010 · 12 Kommentare · Politik
Als ich zum ersten Mal gelesen hatte, daß Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen die Nazidemo am 1. Mai teilgenommen hat, fand ich das gut. Je mehr ich darüber nachdenke, desto verzwickter scheint mir aber der Fall zu sein. Einfach nur einen strikten Rechtspositivismus gegen Thierse oder die guten Absichten aller für Thierse ins …
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Die Burka der anderen
1. Mai 2010 · 5 Kommentare · Politik
Belgien hat ein Burka-Verbot beschlossen, in vielen anderen europäischen Ländern kommt das Thema auch auf die Tagesordnung, und Silvana Koch-Mehrin macht sich für ein europäisches Burka-Verbot stark.
Eine Randerscheinung wird eine zentrale politische Frage: Das Schicksal des Abendlandes scheint am seidenen Faden von Gesichtsschleiern zu hängen. Die Debatte ist aber eine Stellvertreterdebatte: Vordergründig geht es …
Tags: Basta · Burka · Carl Schmitt · Feminismus · Freiheit · Islam · Kopftuch · Liberalismus · Political Correctness · Sexualisierung · Sexualität · sexuelle Selbstbestimmung · Silvana Koch-Mehrin · Symbolpolitik

