In der FAZ (via wiesaussieht) deutet Harald Welzer den Fall Wulff als Selbstmißverständnis: Wulff verwechsle und vermenge seine Rolle als Privatmann und seine Rolle als Präsident. Welzer schreibt dieses Versäumnis Wulff als persönlichen Fehler zu. Das Rollenmißverständnis hat aber auch einen Aspekt über die Persönlichkeit im besonderen hinaus: Diese Vermengung von privater und politischer …
Artikel der Kategorie 'Politik'
Rollen im Postprivaten
16. Januar 2012 · 18 Kommentare · Politik
Tags: Bundespräsident · Digital divide · Medien · Öffentlichkeit · Piratenpartei · Post privacy · Privatsphäre · Rolle · Web 2.0 · Wulff
Symbolische Gewaltenteilung
5. Januar 2012 · 3 Kommentare · Politik
Wozu eine Bundespräsidentin? Was sie als Staatsnotar leistet, könnten auch andere Stellen leisten: Beamte und Regierungsmitglieder ernennen, Gesetze gegenzeichnen, völkerrechtliche Verträge unterzeichnen. Die Funktion in Krisen ließe sich parlamentarisch lösen (ohnehin haben Kohl und Schröder die Vertrauensfrage zum kanzlergesteuerten Selbstauflösungsrecht des Parlaments umgebaut), allein für das Gnadenrecht scheint eine passende Instanz zu fehlen, und …
Tags: Bundespräsident · Bundesverfassungsgericht · Gewaltenteilung · Grundgesetz · Herrenchiemsee · Parlamentarischer Rat · USA · Verfassung
Die Piratenpartei. Entstehung und Perspektive
8. Oktober 2011 · 1 Kommentar · Politik
Schon länger liegt meine Magisterarbeit auf Halde; heute habe ich sie endlich von den formalen Beschränkungen der Prüfungsordnung befreit und in einen halbwegs präsentablen Satz gebracht: Die Piratenpartei: Entstehung und Perspektive (PDF, 1046 kB)
Die Arbeit ist zwar schon im letzten Sommer fertiggestellt worden, ist aber – trotz völlig unvorhersehbarer Entwicklungen – immer noch halbwegs …
Tags: Parteien · Piratenpartei · Politologie
Raum für Debatte
30. September 2011 · 1 Kommentar · Politik
Bundestagspräsident Norbert Lammert steht in der Kritik, weil er bei der Debatte über den EFSF nicht wie üblich nur die von den Fraktionen bestimmten Redenden das Wort erteilt hat, sondern auch den Abgeordneten Willsch (CDU) und Schäffler (FDP).
Ich halte es für einen sehr klugen Zug: Über die bloße Abstimmung hinaus, in der selbstverständlich alle …
Tags: Bundestag · Grundgesetz · Norbert Lammert · Parlament · repräsentative Demokratie · Verfahren
Im moralischen Prokrustesbett
22. September 2011 · 11 Kommentare · Kirche, Politik
Die Rede des Papstes vor dem Bundestag war eine große Rede – eine Rede voller Teile, denen man beim Hören unmittelbar zustimmen möchte, eine Rede, die viele wichtige Impulse setzt. Es war aber auch eine Rede, deren oberflächliche Konsensfähigkeit nicht darüber hinwegtäuschen sollte, daß es dem Papst im Kern damit um einen hochproblematischen Naturbegriff …
Tags: Benedikt · Gerechtigkeit · Homosexualität · Natur · Naturalistischer Fehlschluß · Naturrecht · Papst · Pariser Verurteilungen · Platon · Recht · Rechtspositivismus · Relativismus · Sexualität · Thomas von Aquin
Protestchiffre Papst
21. September 2011 · 4 Kommentare · Kirche, Politik
Philipp Gessler, Kirchenredakteur der taz, hat einen in katholischen Kreisen vielbeachteten Artikel in seiner sonst mit der Kirche eher fremdelnden Zeitung veröffentlicht. Das Lob (zumindest aus den progressiven Kreisen) scheint ungeteilt zu sein.
Und in der Tat: Das meiste in Gesslers Artikel ist angenehm unaufgeregt zwischen dem – von ihm selbst festgestellten – Hossiana und …
Tags: Kirche · Legitimität · Öffentlichkeit · Papst · Protest
Fleisch vom Fleische der Grünen?
27. April 2011 · 9 Kommentare · Politik
Nebenan, bei jung. grün. piratig. schreibt Florian zum Piraten-Ergebnis von 2,1 bei der Landtagswahl Baden-Württemberg:
Alleine schon aus taktischen Gründen könnt Ihr es Euch doch gar nicht leisten, einen neuen jmstv, den „Glücksspielstaatsvertrag“ oder ähnliche Werke, welche die Freiheit des Internets einschränken möchten, durch zu winken.
Das habe ich kommentiert, und weil ich erstens ohnehin noch …
Tags: Baden-Württemberg · Grüne · Landtagswahl · Milieus · Piratenpartei
Der Preis der christlichen Leitkultur
20. April 2011 · 7 Kommentare · Kirche, Politik
Nein, es geht hier nicht um den Preis der christlichen Leitkultur, den diejenigen zu zahlen haben, die nicht dazugehören. Mir geht es um den Preis, den die christlichen Kirchen (das »jüdisch« in »jüdisch-christlich« ist bestenfalls Kosmetik) zu entrichten haben. Das Christentum gehört zu Deutschland – und zwar de jure und de facto anders und …
Tags: Christentum · Karfreitag · Kreuz · Kultur · Leitkultur · Symbol
Jüdisch-christliche Zivilreligion
15. April 2011 · 14 Kommentare · Kirche, Politik
Ostern kommt, und wie Ostern nicht ohne Karfreitag geht, geht auch wieder die Frage nach den stillen Feiertagen um. Und es geht um alles:
»Unser christlich-jüdisch geprägtes Werteverständnis stellt das Fundament unserer abendländischen Gesellschaft in Deutschland dar Der Karfreitag ist als christlicher Feiertag dem Gedenken an das Leiden und die Kreuzigung Jesu Christi gewidmet, …
Tags: Christen · Karfreitag · Leitkultur · Religionsfreiheit · Säkularismus · Staatskirchenrecht · Werte · Zivilreligion
Klagen statt sperren!
30. November 2010 · 23 Kommentare · Politik
Blogs offline stellen soll die angemessene Antwort auf den Jugendmedienschutzstaatsvertrag sein? Wozu diskutieren wir denn seit Jahren über neue Formen der Öffentlichkeit im allgemeinen und Blogs im speziellen, über Meinungsfreiheit und Zensur, über neue Formen von Beteiligung und politischer Kommunikation? Die richtige Antwort ist: Weitermachen und sich gegenseitig helfen!
Grundrechte sind keine Schönwetterrechte, die man …
Tags: Bloggen · JMStV · Jugendschutz
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