Nebenan, bei jung. grün. piratig. schreibt Florian zum Piraten-Ergebnis von 2,1 bei der Landtagswahl Baden-Württemberg:
Alleine schon aus taktischen Gründen könnt Ihr es Euch doch gar nicht leisten, einen neuen jmstv, den „Glücksspielstaatsvertrag“ oder ähnliche Werke, welche die Freiheit des Internets einschränken möchten, durch zu winken.
Das habe ich kommentiert, und weil ich erstens ohnehin noch …
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Mittlerweile glaube ich zu verstehen (nachdem es mir lange wie Nico Lumma ging), warum Stuttgart 21 (im Vergleich mit Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Zukunft der Atomkraft, Bildung und Wirtschaftskrise und so weiter nun wirklich nicht übermäßig wichtig) so polarisiert: Es geht um Ohnmacht. Es geht um die Ohnmacht, einem politischen Prozeß ausgeliefert zu sein, der …
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Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg als den Volksentscheid für Stuttgart 21 bezeichnet: So bald sind Wahlen, daß die ja ein Volksentscheid wären.
Wurde Merkel da von der Begeisterung über ihre eigene Traute mitgerissen, einmal Basta zu sagen, einmal »S21 o muerte«? (Die Opposition jedenfalls hat sich gebührend gefreut, daß …
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Mittlerweile haben wir hier in Baden-Württemberg das Nachtalkoholverkaufsverbot für Tankstellen, das zum Exportschlager zu werden droht. Zum Schutz der Jugend vor Komasaufen und Alkoholexzessen, versteht sich. Tatsächlich ist es hauptsächlich Klientelpolitik für Gaststätten – und dennoch: Die Rhetorik vom Jugendschutz zieht. Und daran zeigt sich einiges darüber, was falsch läuft in der Politik.
Daß Jugendpolitik …
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Die SPD Baden-Württemberg hat eine Mitgliederbefragung durchgeführt, um einen neuen Vorsitzenden zu nominieren. Abgesehen davon, daß das ein zukunftsweisender Prozeß ist, den , ist das angewandte Verfahren bemerkenswert: Durchdacht, angemessen und gut kommuniziert.
Eine Mitgliederbefragung ist ein enormer logistischer Aufwand. Ein Wahlgang muß genügen, für den zudem noch Wähler mobilisiert werden müssen. Es braucht also …
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Die Schwäbische (Suppen-)Maultasche ist nun offiziell als regionale Spezialität unter den Schutz der EU gestellt. Die Presse feiert das einhellig, gemeinsam mit dem baden-württembergischen Landwirtschaftsministerium. Dabei ist der Sachverhalt hochproblematisch: Nicht nur der schwäbische Imperialismus, der überall mitklingt, auch eine zweifelhafte Ausweitung von künstlich geschaffenen Exklusivrechten und die Mentalität, die daraus spricht, sollte hinterfragt …
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Die Volksparteien schrumpfen, und die große Koalition trägt auch nicht gerade zur Begeisterung bei. Das wäre eigentlich eine gute Gelegenheit, Direktmandate mal nicht nur an SPD und CDU zu verteilen.
Abgesehen von der Linken kommen wohl nur die Grünen in Frage. (Sowieso meine Prognose: In zwanzig Jahren sind die Grünen verläßlich gleichauf mit CDU und …
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Zum Konradsblatt-Artikel »Erzbischof Zollitsch würdigt Hans Filbinger« (Nr. 15, S. 11) habe ich diesen Leserbrief geschrieben:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Befremden habe ich im Konradsblatt und auf der Internet-Seite der Diözese von Erzbischof Zollitschs Kondolenzschreiben an die Witwe von Hans Filbinger gelesen.
Ein Kondolonenzschreiben halte ich für ein Gebot der Höflichkeit. Unverständlich ist mir aber …
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Im aktuellen Krokant habe ich einen Artikel zum Thema Bildung geschrieben:
Während ich diesen Artikel schreibe, laufen in Stuttgart gerade die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP. Für uns in der KjG ist besonders der Bildungsbereich interessant. Ergebnisse sind noch keine bekannt – man ahnt aber, wohin es gehen wird. Baden-Württemberg leistet Beeindruckendes: Vordere Plätze in …
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