Sehr viel über das Politikverständnis von Parteien kann man dieser Tage aus einer Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz lernen: Im Wahlkreis Bitburg-Prüm wurde Michael Billen wieder als Kandidat für die Landtagswahlen nominiert – gegen den ausdrücklichen Einsatz der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner. Michael Billen, das ist der mit der Kommissarin als Tochter, die »nur aus Neugierde« …
Artikel mit dem Tag 'Basta'
Aggressive Politikverweigerung
29. Juni 2010 · Kein Kommentar · Politik
Tags: Basta · CDU · Demokratie · Heike Raab · Julia Klöckner · Michael Billen · Parteien · Politische Kultur · Rheinland-Pfalz · SPD
Die Burka der anderen
1. Mai 2010 · 5 Kommentare · Politik
Belgien hat ein Burka-Verbot beschlossen, in vielen anderen europäischen Ländern kommt das Thema auch auf die Tagesordnung, und Silvana Koch-Mehrin macht sich für ein europäisches Burka-Verbot stark.
Eine Randerscheinung wird eine zentrale politische Frage: Das Schicksal des Abendlandes scheint am seidenen Faden von Gesichtsschleiern zu hängen. Die Debatte ist aber eine Stellvertreterdebatte: Vordergründig geht es …
Tags: Basta · Burka · Carl Schmitt · Feminismus · Freiheit · Islam · Kopftuch · Liberalismus · Political Correctness · Sexualisierung · Sexualität · sexuelle Selbstbestimmung · Silvana Koch-Mehrin · Symbolpolitik
Basta zu Zensursula
12. Dezember 2009 · 2 Kommentare · Politik
Und wieder ein Basta: Olaf Scholz hat (nach einem halben Jahr und einer krachenden, aber verdienten Wahlniederlage) im Spiegel- und Heise-Interview die Argumente der Zensursula-Gegner übernommen. (via netzpolitik.org) Inhaltlich ist, was Olaf Scholz da verbreitet, natürlich korrekt; aber das wußte man auch vorher. Interessant daran ist, wie wenig die SPD gelernt hat, selbst wenn …
Tags: Basta · Legitimation · Netzpolitik · Olaf Scholz · Partizipation · SPD · Verfahren · zensursula
Die Furcht der alten Männer
3. Dezember 2009 · 3 Kommentare · Kirche
Neben Jubelpersern wird in der Kirche etwas Neues üblich: Klagerömer. Mit sprungbereiter Feindseligkeit schlagen sie auf bestimmte Schlagwörter an. Zölibat ist eins davon. Alois Glück, neugewählter ZdK-Präsident, zur BILD (zitiert nach einem Bericht des BR):
Die Frage des Pflichtzölibats kann nur innerhalb der Weltkirche gelöst werden. Ich würde es begrüßen, wenn bewährte, …
Tags: Alois Glück · Basta · Diskurs · Diskussionskultur · Fides et Ratio · Ordinatio Sacerdotalis · Papst · Postmoderne · Priester · Ratzinger · Robert Zollitsch · Sakramente · Theologie · Walter Mixa · Zölibat
SPD: Von Basta- zu Volks-Partei?
7. Oktober 2009 · 2 Kommentare · Politik
Nach dem erwartbaren Wahldebakel konnte man an der SPD-Spitze ein bizarres Schauspiel sehen: Selbstreplizierende Gremien, Erneuerung durch Häutung: Nicht mehr das gleiche, und doch dasselbe, Fleisch vom selben Fleisch. Ein im Kern autokratisches Leitungshandeln, Machismo als Führungsprinzip.
Dahinter steht ein bestimmtes Politikverständnis. Vorgeblich – so etwa Wolfgang Thierse im Interview mit dem Deutschlandradio – möchte …
Tags: Basis · Basta · Carl Schmitt · Demokratie · Legitimation · Partizipation · SPD · Transparenz · Verfahren
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