Mittlerweile glaube ich zu verstehen (nachdem es mir lange wie Nico Lumma ging), warum Stuttgart 21 (im Vergleich mit Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Zukunft der Atomkraft, Bildung und Wirtschaftskrise und so weiter nun wirklich nicht übermäßig wichtig) so polarisiert: Es geht um Ohnmacht. Es geht um die Ohnmacht, einem politischen Prozeß ausgeliefert zu sein, der …
Artikel mit dem Tag 'Demokratie'
Ohnmacht, Wut und repräsentative Demokratie
1. Oktober 2010 · 127 Kommentare · Politik
Tags: Baden-Württemberg · David Easton · Demokratie · Demokratietheorie · direkte Demokratie · Piratenpartei · Repräsentation · Stuttgart 21 · Verfahren
Früher hieß das Anstand
5. September 2010 · 6 Kommentare · Politik
(Nach einiger Zeit komme ich wieder zum Schreiben. Starcraft ist durchgespielt, und demnächst werde ich dann auch die unbeantworteten Formspringkommentare und Blog-Kommentare abarbeiten.)
Ausgerechnet eine sich selbst als wohlanständig und bürgerlich verstehende, dezidiert mitteleuropäische Tugenden im Panier führende Klientel erkennt in der »Political correctness« den Untergang des Abendlandes. Ralph Giordano etwa, der in hohem Alter …
Tags: Carl Schmitt · Demokratie · Diskurs · Diskussionskultur · Political Correctness · Politische Kultur · Ralph Giordano · Rechtsstaat · Sarrazin
Ein Volk
5. Juli 2010 · 34 Kommentare · Politik
Alle beklagen sich über Schwarzrotgold. Immerhin: Die Fahnen überall sind Symbole. Symbole als Verweise machen eine Differenz klar: Sie stehen für etwas, das sie selbst nicht sind. Diese Unterscheidung geht bei einer anderen Sache verloren: Wenn’s um das Volk geht.
Anläßlich des bayerischen Volksentscheids zum Rauchverbot hört man viele Freunde des Volkes, allen voran Horst …
Tags: Demokratie · direkte Demokratie · Rechtsstaat · Rousseau · Volk
Aggressive Politikverweigerung
29. Juni 2010 · Kein Kommentar · Politik
Sehr viel über das Politikverständnis von Parteien kann man dieser Tage aus einer Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz lernen: Im Wahlkreis Bitburg-Prüm wurde Michael Billen wieder als Kandidat für die Landtagswahlen nominiert – gegen den ausdrücklichen Einsatz der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner. Michael Billen, das ist der mit der Kommissarin als Tochter, die »nur aus Neugierde« …
Tags: Basta · CDU · Demokratie · Heike Raab · Julia Klöckner · Michael Billen · Parteien · Politische Kultur · Rheinland-Pfalz · SPD
Der Bundespräsident als Paria und Tenno
4. Juni 2010 · 12 Kommentare · Politik
Mein ganzes Unbehagen am Amt des Bundespräsidenten kann ich an der Personalie von der Leyen festmachen. Nein, nichts Inhaltliches, auch wenn die Netzsperren, die populistische Rhetorik, die Lügen immer noch ohne Konsequenz im Raum stehen. Nein, auch nicht Machttaktik und Machtarithmetik.
Was ich erschreckend fand und immer noch finde, ist ihr Alter: Jahrgang 1958, 52 …
Tags: Arendt · Bundeskanzler · Bundespräsident · Demokratie · Demokratietheorie · Deutschland · Diskordianismus · Freiheit · Grundgesetz · Monarchie · Repräsentation · Republik · Ursula von der Leyen
Deutschland unterm Kreuz
26. April 2010 · 8 Kommentare · Kirche, Politik
Aygül Özkan, designierte Sozialministerin in Niedersachsen, steht für einen säkularen freiheitlichen Staat auf dem Boden des Grundgesetzes. Ganz im Gegensatz zu ihrer Partei, der CDU. Ich hoffe, daß es Rückgrat und nicht Naivität ist, daß sie sich so offen gegen den CDU-Mainstream stellt, indem sie sich gegen religiöse Symbole in Klassenräumen ausspricht. Die
Tags: Aygül Özkan · Bundesverfassungsgericht · CDU · Christentum · Christus · CSU · Demokratie · Grundgesetz · Islam · Klerikalismus · Kreuz · Liberalismus · Menschenrechte · Öffentlichkeit · Rechtsstaat · Religion · Religionsfreiheit · Säkularismus
Wer besudelt hier wen?
12. April 2010 · 2 Kommentare · Kirche, Politik
Zum
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Wahrheit ist keine Kategorie des Politischen
15. Dezember 2009 · 3 Kommentare · Politik
Direkte Demokratie ist kein Anwendungsfall der »Weisheit der Massen«, auch wenn das immer wieder gerne ins Feld geführt wird, wenn für direkte Demokratie argumentiert wird. (Jüngst etwa in den Kommentaren zu David Pachalis auch ansonsten lesenswertem Artikel Medienhype ums Minarett.)
Der Argumentation liegt eine Fehleinschätzung zugrunde: Die Weisheit der Massen und Politik beschäftigen sich mit …
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Mehrheit und Wahrheit
1. Dezember 2009 · 20 Kommentare · Feuilleton, Politik
Die Kritik an meinem , das ich für illegitim halte, hebt darauf ab, daß meiner zentrale These widersprochen wird:
Wenn die Herrschaft des Rechts aber bestehen soll, dann darf es keine uneingeschränkte Herrschaft der Mehrheit geben.
Widersprochen wird etwa bei Spreeblick, ab Kommentar 196:
Wer entscheidet denn, was Recht und Unrecht sein soll in einer Gesellschaft ausser …
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Das Kreuz mit dem Minarett
30. November 2009 · 15 Kommentare · Politik
Das in der Schweiz vom Volk beschlossene Minarett-Verbot ist illegitim. Nicht wegen der Religionsfreiheit, sondern weil ihm die Vorstellung zugrunde liegt, daß eine Mehrheit das Recht hätte, alles entscheiden zu können, und weil das Minarett-Verbot in dieser Form kein allgemeines Gesetz ist. Wenn die Herrschaft des Rechts aber bestehen soll, dann darf es keine …
Tags: Basisdemokratie · Demokratie · Integration · Islam · Menschenrechte · Minarett · Rechtsstaat · Religionsfreiheit · Rousseau · Säkularismus · Schweiz · Toleranz · Verfahren
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