Mittlerweile glaube ich zu verstehen (nachdem es mir lange wie Nico Lumma ging), warum Stuttgart 21 (im Vergleich mit Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Zukunft der Atomkraft, Bildung und Wirtschaftskrise und so weiter nun wirklich nicht übermäßig wichtig) so polarisiert: Es geht um Ohnmacht. Es geht um die Ohnmacht, einem politischen Prozeß ausgeliefert zu sein, der …
Artikel mit dem Tag 'Demokratietheorie'
Ohnmacht, Wut und repräsentative Demokratie
1. Oktober 2010 · 127 Kommentare · Politik
Tags: Baden-Württemberg · David Easton · Demokratie · Demokratietheorie · direkte Demokratie · Piratenpartei · Repräsentation · Stuttgart 21 · Verfahren
Versprechen
10. September 2010 · 2 Kommentare · Politik
Gestern abend wurde im SWR-Fernsehen über Stuttgart 21 diskutiert; die Inhalte und Argumente waren soweit vorherzusehen, interessant fand ich die Diskussion aus einer demokratietheoretischen Perspektive.
Zweimal versuchte der Moderator, Versprechen abzunötigen: Einmal Tanja Gönner (CDU-Verkehrsministerin), daß die Kosten nicht steigen würden, das andere Mal Winfried Hermann (grüner MdB und Verkehrspolitiker), daß die Grünen im Falle …
Tags: Arendt · Demokratietheorie · Politikverdrossenheit · Versprechen
Gegen eine biologische Theorie des Politischen
7. Juni 2010 · 6 Kommentare · Politik
In meinem Artikel zu wurde eine interessante Frage gestellt, die ich etwas ausführlicher beantworten möchte. Christian fragt dort:
Könntest du dir vorstellen, dass ein Teil der Geschlechterunterschiede auch biologisch verankert ist?
Simon Cohen Baren, der an Autismus forscht, meint, dass sich Gehirne von typischen Männern und typischen Frauen stark unterscheiden (wobei Mischformen möglich sind).
„Die grundlegende …
Tags: Demokratietheorie · Essentialismus · Feminismus · Freiheit · Gender Mainstreaming · Grüne · Natur · Naturalistischer Fehlschluß · Naturwissenschaft · Partizipation · Piratenpartei · Verfahren · Verfassung
Der Bundespräsident als Paria und Tenno
4. Juni 2010 · 12 Kommentare · Politik
Mein ganzes Unbehagen am Amt des Bundespräsidenten kann ich an der Personalie von der Leyen festmachen. Nein, nichts Inhaltliches, auch wenn die Netzsperren, die populistische Rhetorik, die Lügen immer noch ohne Konsequenz im Raum stehen. Nein, auch nicht Machttaktik und Machtarithmetik.
Was ich erschreckend fand und immer noch finde, ist ihr Alter: Jahrgang 1958, 52 …
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Der Öffentlichkeit nicht den Boden entziehen. Anforderungen an ein neues Urheberrecht
25. Mai 2010 · 9 Kommentare · Feuilleton, Politik
Das Sigint-Panel zum Thema Urheberrecht () hätte der Ausschreibung nach lösungsorientiert sein sollen, und das ist grandios gescheitert. Man kann nicht zu Lösungen kommen, wenn eine Partei (hier waren es der Vertreter der Musikindustrie und der exemplarische Künstler) das Problem leugnet. Für eine lösungsorientierte Diskussion des Themas Urheberrecht darf man nicht beim Geld anfangen. …
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Sigint 2010: Urheberrecht, Eigentum und Kunst
24. Mai 2010 · 6 Kommentare · Feuilleton, Politik
Auf der Sigint 2010 habe ich den Einführungsvortrag zum Panel Kommunismus oder Kommunitarismus? Voraussetzungen für und Anforderungen an ein Neues Urheberrecht gehalten. Hier der ausformulierte Vortrag und die Folien zum Download.
Um das Problem des gegenwärtigen Urheberrechts auf die Spitze zu treiben behandle ich zwei Begriffe: Eigentum und Kunst.
Das Thema Eigentum gehe ich aus einer …
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Thierse, blockier’se?
3. Mai 2010 · 12 Kommentare · Politik
Als ich zum ersten Mal gelesen hatte, daß Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen die Nazidemo am 1. Mai teilgenommen hat, fand ich das gut. Je mehr ich darüber nachdenke, desto verzwickter scheint mir aber der Fall zu sein. Einfach nur einen strikten Rechtspositivismus gegen Thierse oder die guten Absichten aller für Thierse ins …
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Wahrheit ist keine Kategorie des Politischen
15. Dezember 2009 · 3 Kommentare · Politik
Direkte Demokratie ist kein Anwendungsfall der »Weisheit der Massen«, auch wenn das immer wieder gerne ins Feld geführt wird, wenn für direkte Demokratie argumentiert wird. (Jüngst etwa in den Kommentaren zu David Pachalis auch ansonsten lesenswertem Artikel Medienhype ums Minarett.)
Der Argumentation liegt eine Fehleinschätzung zugrunde: Die Weisheit der Massen und Politik beschäftigen sich mit …
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Mehrheit und Wahrheit
1. Dezember 2009 · 20 Kommentare · Feuilleton, Politik
Die Kritik an meinem , das ich für illegitim halte, hebt darauf ab, daß meiner zentrale These widersprochen wird:
Wenn die Herrschaft des Rechts aber bestehen soll, dann darf es keine uneingeschränkte Herrschaft der Mehrheit geben.
Widersprochen wird etwa bei Spreeblick, ab Kommentar 196:
Wer entscheidet denn, was Recht und Unrecht sein soll in einer Gesellschaft ausser …
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Das Ende der digitalen Politik
18. November 2009 · 1 Kommentar · Politik
»Digital« heißt eigentlich nicht viel mehr als: In Zahlen codiert. Heutzutage muß »digital« als Metapher herhalten für alles, was mit IT zu tun hat. Ganz selbstverständlich spricht man von digital natives und der »digitalen Generation«.
Das ist schmissig, das ist griffig – trifft aber gerade nicht das Politikverständnis, das sich im Zuge der Digitalisierung ausbreitet: …
Tags: Basisdemokratie · Brecht · Demokratie · Demokratietheorie · Digital divide · Digitalisierung · Wahlrecht
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