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Artikel mit dem Tag 'direkte Demokratie'

Ohnmacht, Wut und repräsentative Demokratie

1. Oktober 2010 · 127 Kommentare · Politik

Mittlerweile glaube ich zu verstehen (nachdem es mir lange wie Nico Lumma ging), warum Stuttgart 21 (im Vergleich mit Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Zukunft der Atomkraft, Bildung und Wirtschaftskrise und so weiter nun wirklich nicht übermäßig wichtig) so polarisiert: Es geht um Ohnmacht. Es geht um die Ohnmacht, einem politischen Prozeß ausgeliefert zu sein, der …

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Merkels »S21 o muerte«

17. September 2010 · 3 Kommentare · Politik

Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg als den Volksentscheid für Stuttgart 21 bezeichnet: So bald sind Wahlen, daß die ja ein Volksentscheid wären.

Wurde Merkel da von der Begeisterung über ihre eigene Traute mitgerissen, einmal Basta zu sagen, einmal »S21 o muerte«? (Die Opposition jedenfalls hat sich gebührend gefreut, daß …

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Ein Volk

5. Juli 2010 · 34 Kommentare · Politik

Alle beklagen sich über Schwarzrotgold. Immerhin: Die Fahnen überall sind Symbole. Symbole als Verweise machen eine Differenz klar: Sie stehen für etwas, das sie selbst nicht sind. Diese Unterscheidung geht bei einer anderen Sache verloren: Wenn’s um das Volk geht.

Anläßlich des bayerischen Volksentscheids zum Rauchverbot hört man viele Freunde des Volkes, allen voran Horst …

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