Das interessante am Liquid-Feedback-System der Piratenpartei ist, daß dadurch Konfliktlinien aufbrechen. Aktuell ist das eine – mit großer Mehrheit angenommene – Initiative, die u.a. den Schutz der Ehe aus Art. 6 GG streichen will. Neben der Sachfrage bricht hier auch die Metafrage nach dem Verständnis von »Grundgesetz bewahren« auf, was ein zentraler Markenkern für …
Artikel mit dem Tag 'Habermas'
Piraten und Grundgesetz
22. September 2010 · 13 Kommentare · Politik
Tags: Dolf Sternberger · FDGO · Grundgesetz · Habermas · Liquid Feedback · Piratenpartei · Verfassungspatriotismus · Werte
Der Öffentlichkeit nicht den Boden entziehen. Anforderungen an ein neues Urheberrecht
25. Mai 2010 · 9 Kommentare · Feuilleton, Politik
Das Sigint-Panel zum Thema Urheberrecht () hätte der Ausschreibung nach lösungsorientiert sein sollen, und das ist grandios gescheitert. Man kann nicht zu Lösungen kommen, wenn eine Partei (hier waren es der Vertreter der Musikindustrie und der exemplarische Künstler) das Problem leugnet. Für eine lösungsorientierte Diskussion des Themas Urheberrecht darf man nicht beim Geld anfangen. …
Tags: Demokratietheorie · Francis Bacon · Habermas · Leistungsschutzrecht · Naturrecht · Öffentlichkeit · Philosophie · Rechtspositivismus · Sigint · Urheberrecht
Thierse, blockier’se?
3. Mai 2010 · 12 Kommentare · Politik
Als ich zum ersten Mal gelesen hatte, daß Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen die Nazidemo am 1. Mai teilgenommen hat, fand ich das gut. Je mehr ich darüber nachdenke, desto verzwickter scheint mir aber der Fall zu sein. Einfach nur einen strikten Rechtspositivismus gegen Thierse oder die guten Absichten aller für Thierse ins …
Tags: Arendt · Böckenförde · Demokratietheorie · Habermas · Legitimität · Nazis · Rawls · Rechtsphilosophie · Rechtspositivismus · Rechtsstaat · Versammlungsfreiheit · Wolfgang Thierse · ziviler Ungehorsam
Urheberrecht als künstlerischer Bankrott
18. März 2010 · 3 Kommentare · Feuilleton, Politik
Die »Leipziger Erklärung zum Schutz geistigen Eigentums« ist eine Nebelkerze. Vordergründig geht es um das Gute, Wahre und Schöne: Um die Rettung echter Kunst vor einem zerstörerischen Sturm aus Plagiaten, Epigonen und Raubkopien. Tatsächlich ist die Erklärung ein künstlerischer Offenbarungseid: Die unterzeichnenden Autoren machen sich stark für ein allzu einfaches Kunstverständnis, das in erster …
Tags: Alfred Döblin · Beuys · Creative Commons · Günter Grass · Habermas · Heidelberger Appell · Helene Hegemann · Internet · Kunst · Leipziger Erklärung · Literatur · Martial · Mashup · Plagiat · Recht · Remix · Urheberrecht
Die EU-Maultasche kolonialisiert die Lebenswelt
24. Oktober 2009 · 5 Kommentare · Feuilleton, Politik
Die Schwäbische (Suppen-)Maultasche ist nun offiziell als regionale Spezialität unter den Schutz der EU gestellt. Die Presse feiert das einhellig, gemeinsam mit dem baden-württembergischen Landwirtschaftsministerium. Dabei ist der Sachverhalt hochproblematisch: Nicht nur der schwäbische Imperialismus, der überall mitklingt, auch eine zweifelhafte Ausweitung von künstlich geschaffenen Exklusivrechten und die Mentalität, die daraus spricht, sollte hinterfragt …
Tags: Baden-Württemberg · EU · Habermas · Kultur · Liberalismus · Maultaschen · Natur · Philosophie · Rechtsphilosophie · Rezepte · Schwaben · Soziologie · Thomas von Aquin · Tradition · Urheberrecht · Wahrheit
Mannheimer Kodex
25. September 2009 · Kein Kommentar · Politik
Der Mannheimer Gemeinderat hat sich, zusätzlich zur Geschäftsordnung, einen Verhaltenskodex gegeben. (Die BZ berichtete.) In acht Punkten werden Selbstverständlichkeiten geregelt: Auf die Sitzungen vorbereiten, pünktlich sein, aufmerksam zuhören. Alle Fraktionen haben den Kodex unterschrieben, nur die Mannheimer Liste (die als politischer Arm des Féuerio gilt) nicht, die sich mit markigen Worten dagegen wendet:
Derartige Selbstverpflichtungen …
Tags: Erziehung · Gemeinderat · Geschäftsordnung · Habermas · Kommunalpolitik · Mannheim · Verfahren
Verfahrene Verfahren
10. August 2009 · Kein Kommentar · Politik
Kommt es nur mir so vor, oder verludern in letzter Zeit die politischen Sitten immer mehr?
Wer im Fall Zumwinkel die Presse informiert hat, ist meines Wissens immer noch ungeklärt. Im Fall Tauss betreibt die Staatsanwaltschaft ganz offen ihre Medienpolitik; die Bild-Zeitung wird vor dem Verdächtigen informiert. Immerhin: der ermittelnde Staatsanwalt wurde ein bißchen …
Tags: Arendt · Büchner · Bundestagswahl · Dantons Tod · Gerechtigkeit · Habermas · Luhmann · Rawls · Recht · Tauss · Verfahren · zensursula
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