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Artikel mit dem Tag 'JMStV'

Klagen statt sperren!

30. November 2010 · 23 Kommentare · Politik

Blogs offline stellen soll die angemessene Antwort auf den Jugendmedienschutzstaatsvertrag sein? Wozu diskutieren wir denn seit Jahren über neue Formen der Öffentlichkeit im allgemeinen und Blogs im speziellen, über Meinungsfreiheit und Zensur, über neue Formen von Beteiligung und politischer Kommunikation? Die richtige Antwort ist: Weitermachen und sich gegenseitig helfen!

Grundrechte sind keine Schönwetterrechte, die man …

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Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch

4. Juli 2010 · 3 Kommentare · Feuilleton, Politik

Formspring fragt mal wieder: »Glaubst du die ausufernden Kontrollversuche durch den Staat können abgewehrt werden? Hast du Angst vor der Zukunft?«

Weder mit Zukunftsangst noch mit der Verklärung von Vergangenheit kann ich etwas anfangen.

Ich stimme zu: Das Maß staatlicher Kontrolle und Bevormundung sieht man beständig steigen, für jede gewonnene Verfassungsbeschwerde taucht ein neuer ACTA-Vertrag, ein …

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Jugendschutz statt Verbotspolitik

11. Juni 2010 · 1 Kommentar · Politik

Anscheinend als Reaktion auf meinen wurde auf formspring.me die Frage gestellt, wie ich das Jugendschutzgesetz ändern würde. Lösungen habe ich keine. Aber ich sehe einiges, was falsch läuft.

Als Kernprobleme sehe ich einen übertriebenen Glauben an Regulierbarkeit, zu viel Symbolpolitik und ein veraltetes Medienverständnis.

Jugendschutz in seiner repressiven Form setzt im wesentlichen auf Zugangserschwerung. …

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