Es gibt Dinge, auf die kommt man einfach nicht. Daß bei der Abschaffung der Wehrpflicht etwa nicht die Musterung abgeschafft werden könnte. Unter den Bedingungen einer Wehrpflicht ist diese Zwangseinstellungsuntersuchung wohl tatsächlich zwangsläufig notwendig. Mit dem Verzicht wird es aber absurd. Während das der Verteidigungsminister wohl auch so sieht, kommen aus der SPD Stimmen …
Artikel mit dem Tag 'Liberalismus'
Ausmustern!
15. September 2010 · 2 Kommentare · Politik
Tags: Bundeswehr · Freiheit · Liberalismus · Musterung · SPD · Wehrdienst · Willy Brandt
Dafür braucht’s die FDP
18. Juni 2010 · 25 Kommentare · Politik
Die Umfragen zeitigen Wirkung auf die FDP: Christian Lindner plant eine strategische Neuausrichtung und möchte soziale Akzente stärken.
Eine strategische Neuausrichtung halte ich auch für dringend nötig: Weg von der Klientelpolitik, hin zu einer liberalen Politik. Wenn »strategische Neuausrichtung« aber heißt, die Werkzeuge der anderen Parteien (weiterhin) verstärkt zu benutzen, kann das keine Zukunft haben. …
Tags: Christian Lindner · FDP · Fukuyama · Karl-Hermann Flach · Liberalismus · Ordnungspolitik
Sigint 2010: Urheberrecht, Eigentum und Kunst
24. Mai 2010 · 6 Kommentare · Feuilleton, Politik
Auf der Sigint 2010 habe ich den Einführungsvortrag zum Panel Kommunismus oder Kommunitarismus? Voraussetzungen für und Anforderungen an ein Neues Urheberrecht gehalten. Hier der ausformulierte Vortrag und die Folien zum Download.
Um das Problem des gegenwärtigen Urheberrechts auf die Spitze zu treiben behandle ich zwei Begriffe: Eigentum und Kunst.
Das Thema Eigentum gehe ich aus einer …
Tags: Brecht · Bushido · CDU · Cervantes · Demokratietheorie · Eigentum · Faust · FDP · Hanns Eisler · Helene Hegemann · Kunst · Liberalismus · Peter Kreuder · Plagiat · Thomas von Aquin · Urheberrecht
Die Burka der anderen
1. Mai 2010 · 5 Kommentare · Politik
Belgien hat ein Burka-Verbot beschlossen, in vielen anderen europäischen Ländern kommt das Thema auch auf die Tagesordnung, und Silvana Koch-Mehrin macht sich für ein europäisches Burka-Verbot stark.
Eine Randerscheinung wird eine zentrale politische Frage: Das Schicksal des Abendlandes scheint am seidenen Faden von Gesichtsschleiern zu hängen. Die Debatte ist aber eine Stellvertreterdebatte: Vordergründig geht es …
Tags: Basta · Burka · Carl Schmitt · Feminismus · Freiheit · Islam · Kopftuch · Liberalismus · Political Correctness · Sexualisierung · Sexualität · sexuelle Selbstbestimmung · Silvana Koch-Mehrin · Symbolpolitik
Deutschland unterm Kreuz
26. April 2010 · 8 Kommentare · Kirche, Politik
Aygül Özkan, designierte Sozialministerin in Niedersachsen, steht für einen säkularen freiheitlichen Staat auf dem Boden des Grundgesetzes. Ganz im Gegensatz zu ihrer Partei, der CDU. Ich hoffe, daß es Rückgrat und nicht Naivität ist, daß sie sich so offen gegen den CDU-Mainstream stellt, indem sie sich gegen religiöse Symbole in Klassenräumen ausspricht. Die
Tags: Aygül Özkan · Bundesverfassungsgericht · CDU · Christentum · Christus · CSU · Demokratie · Grundgesetz · Islam · Klerikalismus · Kreuz · Liberalismus · Menschenrechte · Öffentlichkeit · Rechtsstaat · Religion · Religionsfreiheit · Säkularismus
Ist Gott gelb?
20. November 2009 · 5 Kommentare · Kirche, Politik
Im aktuellen Spiegel (Nr. 47/2009, S. 39) findet sich ein Artikel unter dem aparten Titel »Gott ist gelb«. Im Bundestag hat sich eine Gruppe von Christen in der FDP-Fraktion gegründet, der 40 Abgeordnete angehören.
Das ist ungewöhnlich für die Partei, deren Existenz lange Zeit die Konfliktlinie Säkularismus–Klerikalismus gesichert hat. Religion ist für Liberale eigentlich Privatsache, …
Tags: Anti-Corn-Law-Liga · Bundestag · Centesimus Annus · FDP · Klerikalismus · Liberalismus · Manchester-Liberalismus · Max Weber · Säkularismus
Tocotronic, schwarz-gelb
3. November 2009 · 1 Kommentar · Feuilleton, Politik
Der bis dato jüngste Kommentar zu Tocotronics »Pure Vernunft darf niemals siegen« auf Youtube, geschrieben von DominikDrinkhahn, lautet lapidar »Das Lied zur Schwarz-Gelben Regierung!«
Solch kryptisch-kurzen Urteile verstehe ich selten. Was will der Autor uns damit sagen? Versuch einer Deutung.
Das Kryptische der Anmerkung Drinkhahns korrespondiert mit Tocotronics auf den ersten Blick hermetischem Text. Die …
Tags: Bastiat · Brecht · FDP · Hayek · Hegel · Liberalismus · schwarz-gelb · Tocotronic
Niebel? Entwicklung? Gar nicht mal so doof
26. Oktober 2009 · 5 Kommentare · Politik
Die kurioseste Personalie im neuen Kabinett ist Dirk Niebel als Minister im Entwicklungshilfeministerium (BMZ), das die FDP eigentlich (nach Beschlußlage von 2007) abschaffen wollte. Diese Entscheidung wird überwiegend kritisch bis entsetzt kommentiert (keine Links, Google genügt). Natürlich, ist ja die böse FDP.
Man kann die Personalie allein unter dem Machtaspekt diskutieren. Man kann die Personalie …
Tags: Afrika · Anti-Corn-Law-Liga · Dirk Niebel · Entwicklungshilfe · Entwicklungspolitik · FDP · Liberalismus · Protektionismus
Die EU-Maultasche kolonialisiert die Lebenswelt
24. Oktober 2009 · 5 Kommentare · Feuilleton, Politik
Die Schwäbische (Suppen-)Maultasche ist nun offiziell als regionale Spezialität unter den Schutz der EU gestellt. Die Presse feiert das einhellig, gemeinsam mit dem baden-württembergischen Landwirtschaftsministerium. Dabei ist der Sachverhalt hochproblematisch: Nicht nur der schwäbische Imperialismus, der überall mitklingt, auch eine zweifelhafte Ausweitung von künstlich geschaffenen Exklusivrechten und die Mentalität, die daraus spricht, sollte hinterfragt …
Tags: Baden-Württemberg · EU · Habermas · Kultur · Liberalismus · Maultaschen · Natur · Philosophie · Rechtsphilosophie · Rezepte · Schwaben · Soziologie · Thomas von Aquin · Tradition · Urheberrecht · Wahrheit
Jugendschutz, Familie und Paternalismus
22. Oktober 2009 · Kein Kommentar · Feuilleton, Politik
Kann man seinen Willen nicht direkt anderen aufzwingen, weil die Einmischung in anderer Leute Angelegenheiten gar zu unverfroren wirkt, gibt es ein Patentrezept: Die Familie und ihr Schutz. Ein besonders apartes Beispiel gab es vor 30 Jahren im Spiegel zu bewundern anläßlich der Diskussion um die Genehmigung von Privatfernsehen:
Justizminister Vogel hat eine mögliche Verfassungsänderung …
Tags: Aristoteles · Demokratietheorie · Familie · Heteronormativität · Jugendschutz · Liberalismus · PACS · Paternalismus · Philosophie · Platon · Privatsphäre
![[Google]/fxneumann](/wp-content/uploads/icons/google.png "[Google]/fxneumann"){kind=icon}
