Es gibt Dinge, auf die kommt man einfach nicht. Daß bei der Abschaffung der Wehrpflicht etwa nicht die Musterung abgeschafft werden könnte. Unter den Bedingungen einer Wehrpflicht ist diese Zwangseinstellungsuntersuchung wohl tatsächlich zwangsläufig notwendig. Mit dem Verzicht wird es aber absurd. Während das der Verteidigungsminister wohl auch so sieht, kommen aus der SPD Stimmen …
Artikel mit dem Tag 'SPD'
Ausmustern!
15. September 2010 · 2 Kommentare · Politik
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Aggressive Politikverweigerung
29. Juni 2010 · Kein Kommentar · Politik
Sehr viel über das Politikverständnis von Parteien kann man dieser Tage aus einer Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz lernen: Im Wahlkreis Bitburg-Prüm wurde Michael Billen wieder als Kandidat für die Landtagswahlen nominiert – gegen den ausdrücklichen Einsatz der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner. Michael Billen, das ist der mit der Kommissarin als Tochter, die »nur aus Neugierde« …
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Basta zu Zensursula
12. Dezember 2009 · 2 Kommentare · Politik
Und wieder ein Basta: Olaf Scholz hat (nach einem halben Jahr und einer krachenden, aber verdienten Wahlniederlage) im Spiegel- und Heise-Interview die Argumente der Zensursula-Gegner übernommen. (via netzpolitik.org) Inhaltlich ist, was Olaf Scholz da verbreitet, natürlich korrekt; aber das wußte man auch vorher. Interessant daran ist, wie wenig die SPD gelernt hat, selbst wenn …
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Das Netz integriert Öffentlichkeiten. Gegen Precht
23. November 2009 · 4 Kommentare · Politik
Richard David Prechts vieldiskutierte Rede zur Fragmentierung der Öffentlichkeit wurde als Gegenargument zu meinem Artikel , der auf Carta zweitveröffentlicht wurde, angeführt:
Die Analyse greift allerdings zu kurz. Denn der digitale Strukturwandel bringt auch eine extreme Fragementierung der Öffentlichkeit mit sich. Richard David Precht hat bei seiner Keynote zu den Münchner Medientagen von einem »individualisierten …
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Geht doch, SPD BW
22. November 2009 · 2 Kommentare · Politik
Die SPD Baden-Württemberg hat eine Mitgliederbefragung durchgeführt, um einen neuen Vorsitzenden zu nominieren. Abgesehen davon, daß das ein zukunftsweisender Prozeß ist, den , ist das angewandte Verfahren bemerkenswert: Durchdacht, angemessen und gut kommuniziert.
Eine Mitgliederbefragung ist ein enormer logistischer Aufwand. Ein Wahlgang muß genügen, für den zudem noch Wähler mobilisiert werden müssen. Es braucht also …
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Was kommt nach dem Basta?
13. November 2009 · 1 Kommentar · Politik
Das ganze Elend der SPD im Fragment eines Satzes: »Stellen etwa ausschreiben?« ist ein Interview mit Egon Bahr in der Stuttgarter Zeitung überschrieben. »Stellen etwa ausschreiben?« fragt sich der alte Fahrensmann. In seine Welt paßt nur die Methode Hinterzimmer, immer in Furcht vor der Presse, der offenen Flanke mangels :
Es mussten sich jene zusammensetzen, …
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Bürgerrechte: Legt die CDU die FDP aufs Kreuz?
9. Oktober 2009 · 3 Kommentare · Politik
Die CDU hat sich zwar – nach dem Leipziger Programm und dem darauf aufbauenden Kirchhof-Wahlkampf 2005 – in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sozialdemokratisiert, im Bereich innere Sicherheit und Bürgerrechte konnte sie jedoch in der letzten Legislaturperiode die SPD vor sich her treiben (wenn das denn nötig war – halb zog sie ihn, halb sank …
Tags: Bundestagswahl · Bürgerrechte · CDU · FDP · Netzpolitik · Schäuble · SPD · Vorratsdatenspeicherung · zensursula
SPD: Von Basta- zu Volks-Partei?
7. Oktober 2009 · 2 Kommentare · Politik
Nach dem erwartbaren Wahldebakel konnte man an der SPD-Spitze ein bizarres Schauspiel sehen: Selbstreplizierende Gremien, Erneuerung durch Häutung: Nicht mehr das gleiche, und doch dasselbe, Fleisch vom selben Fleisch. Ein im Kern autokratisches Leitungshandeln, Machismo als Führungsprinzip.
Dahinter steht ein bestimmtes Politikverständnis. Vorgeblich – so etwa Wolfgang Thierse im Interview mit dem Deutschlandradio – möchte …
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Politische Geographie
23. September 2009 · 2 Kommentare · Politik
Christopher Schuster hat die Wahl-o-mat-Antworten aller Parteien ausgewertet und die Übereinstimmung zwischen den Parteien visualisiert, indem er die Übereinstimmungen und Unterschiede bei der Beantwortung der Thesen so dargestellt hat, daß die Länge der Linien die Größe der Übereinstimmung abbildet, »wobei längere Linien für größere Unterschiede im Antwortverhalten der Parteien auf Wahl-o-mat stehen.«
Natürlich ist der …
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Schäuble in schlechter Verfassung
22. September 2009 · 3 Kommentare · Politik
Weil die SPD nicht den Koalitionsvertrag brechen wollte, hat sie sich dem Grünen-Antrag auf eine Wahlrechtsreform, die die Problematik des negativen Stimmgewichts beheben sollte, noch vor der Bundestagswahl nicht zugestimmt. Nachdem Angela Merkel auch ohne Stimmenmehrheit bei Mandatsmehrheit Schwarz-Gelb will, dämmert der SPD, was das bedeutet: Eine illegitime Mehrheit sei das. Schlechte Verlierer im …
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